28. September 2018


Was der Reichsinnenminister Frick zur Aussendung aus Kickls Haus meint


Es ist bald schon 20 Jahre her, da war in Deutschland darüber debattiert worden, ob es zivilisiert werden, bzw. ob es das bleiben sollte. (Das hing vom Standpunkt ab.) In meinem Literarischen Zeitvertreib Nr. 2 vom Jänner 1997 hatte ich die Kontroverse dargestellt.

Der Deutsche Presserat war 40 Jahre alt geworden, und mein damaliges Leib- und Magenschmerzenblatt, die Nürnberger Nachrichten, hatten dies zum Anlass genommen, sein segensreiches Wirken darzustellen. „Niemand weiß“, hatte es da geheißen, „wie sich das Niveau der Berichterstattung ohne die moralische Instanz in vier Jahrzehnten entwickelt hätte.“ Und am Ende des Artikels: „Keine Milde finden auch Berichte, in denen ohne besonderen Grund die Zugehörigkeit eines Täters zu einer ethnischen Gruppe hervorgehoben wird.“

Genau dies zu tun, nämlich die Nationalität und ethnische Zugehörigkeit von Straftätern grundsätzlich bekannt zu geben, also auch ohne „besonderen Grund“, das heißt, auch wenn es zum Verständnis der Umstände nichts beiträgt, wurde kürzlich in einer Aussendung aus dem FPÖ-geführten Innenministerium an die österreichischen Polizeipressestellen … nein, nicht verbindlich vorgeschrieben, wie nach dem Bekanntwerden nachgeschoben wurde, sondern nur so ganz „unverbindlich angeregt“.

Zurück zu meinem Artikel von 1997. Jener Geburtstagsglückwunsch der Nürnberger Nachrichten hatte mich zu einer meiner Studien angeregt. Ich hatte die Kriminalberichterstattung der Nürnberger Nachrichten in den Monaten Oktober und November 1996 untersucht, und dabei 68 Berichte und Meldungen gefunden, in denen die Zugehörigkeit von Tätern und Täterinnen, von dessen Verdächtigten und auch von Opfern und Zeugen von Straftaten zu Minderheiten erwähnt worden war.

Und ich hatte die Meldungen analysiert. Trug die Nennung der Nationalität des Straftäters irgend etwas zum Verständnis des Kontextes bei? Oftmals schon, zum Beispiel bei den sogenannten „Ehrenverbrechen“. Oftmals auch nicht. Oft war damit „nur“ eine ganze Bevölkerungsgruppe mit bestimmten Verbrechen in Verbindung gesetzt worden, ohne jeden weiteren erkennbaren Sinn.

Im Einzelfall war es oft schwer gewesen, abzuwägen zwischen dem nützlichen Informationszuwachs durch solch eine Nationalitätennennung und ihrer schädlichen, die ganze betreffende Gruppe stigmatisierenden Haupt- oder Nebenwirkung. Wenn da im Zuge einer offenen Fahndung ein „südländisches Aussehen“ oder ein „osteuropäischer Akzent“ erwähnt wurde, mochte das aus Polizeisicht hilfreich gewesen sein. Aber wie war es, in derselben Logik bleibend, zu beurteilen, wenn der Verdächtige schon gefasst worden war?

Manche dieser Fälle beurteile ich heute anders als damals. (Es wäre auch verwunderlich, wenn das nicht so wäre.) Jedenfalls hatte ich damals bei etwa der Hälfte jener Meldungen wenig bis keinen Informationsgehalt finden können, der die potentiell volksverhetzende Wirkung hätte rechtfertigen können. Und es waren ein paar Ausreißer dabei, krasse Fälle, die ganz unzweifelhaft hätten gerügt werden müssen, wenn solches denn tatsächlich beim Presserat „keine Milde“ gefunden hätte damals, wie es in der Geburtstagslaudatio der Nürnberger Nachrichten geheißen hatte. Wenn es sich etwa um reine Spekulationen gehandelt hatte. (Wie bei den Mitgliedern eines „asiatischen Zigarettenschmugglerrings“, die sich letztlich als Deutsche und Belgier erwiesen hatten.) Erst recht, wenn da Verbrechensopfern Mafiahintergründe oder Gangsterrivalitäten unterstellt worden waren. (Und in einem Fall hatte das von der Polizei sogar hochoffiziell zurückgenommen werden müssen.)

Was war da los? Die Nürnberger Nachrichten schrieben dem Deutschen Presserat unkritische Geburtstagsglückwünsche und er rüffelte sie dafür nicht? So hatte mein polemisch zugespitztes Zwischenfazit gelautet.

Und ich hatte versucht, der Sache weiter auf den Grund zu gehen, und bei meinen Recherchen war ich auf eine schon länger andauernde Auseinandersetzung zwischen dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma und dem Deutschen Presserat gestoßen. Romani Rose hatte sie im Buch „Medien mögen's weiß - Rassismus im Nachrichtengeschäft“ (herausgegeben von Ralf Koch, dtv, 1996) dargelegt. Er hatte dazu geschrieben: -

Bezüglich dieser Pressepraxis gegenüber ethnischen, religiösen und anderen Minderheiten gibt es in Deutschland eine besondere Erfahrung, die wir nicht vergessen dürfen. Am 7. Dezember 1935 ordnete Hitlers Reichsinnenminister Wilhelm Frick gegenüber den Behörden an, „bei Mitteilungen an die Presse in allen Fällen, in denen strafbare Handlungen von Juden begangen wurden, dies auch besonders zum Ausdruck zu bringen.“

Die Nationalsozialisten wußten ganz genau, welche vorurteilsbestärkenden Effekte beim Leser Schlagzeilen und Zeitungsartikel bewirken konnten, in denen „berichtet“ wurde: „Internationaler Jüdischer Gauner gesucht“ oder „Jüdische Altwarengeschäfte als Hehlerzentralen der Diebes- und Einbrecherbanden enttarnt“.

Mit dieser öffentlichen Propaganda begann für die Juden genau so systematisch wie für die Sinti und Roma die gesellschaftliche Ausgrenzung, an deren Ende der Holocaust stand. Deshalb kann und muß heute von den Medien des demokratischen Rechtsstaates Bundesrepublik Deutschland auf Grundlage der Verfassung eine besondere Verantwortung verlangt werden.

Im Unterschied zum Nationalsozialismus ist es ein Grundprinzip unseres Rechtsstaats, daß ein eventuelles Fehlverhalten eines Menschen nicht mit seiner eventuellen Zugehörigkeit zu einer ethnischen oder religiösen Minderheit oder mit seiner Hautfarbe in Verbindung gebracht werden darf. Dieses grundlegende Rechtsprinzip wird jedoch von nahezu allen deutschen Medien seit 1945 gegenüber Sinti und Roma immer wieder mißachtet. In einem demokratischen Rechtsstaat hat Fehlverhalten jeder einzelne Bürger für sich allein zu verantworten. Der Hinweis ohne zwingenden Sachbezug auf die Minderheiten-Zugehörigkeit oder die Hautfarbe eines Beschuldigten bei der Berichterstattung über den Hergang von eventuell strafbarem Verhalten ist ein Mißbrauch der Pressefreiheit. Ein Mißbrauch, der in keiner Weise durch das Grundgesetz geschützt ist. Er dient nicht der sogenannten „freien Information“ über angebliche „objektive Tatsachen“, sondern ausschließlich der diskriminierenden Stimmungsmache gegen Minderheiten. Eine Stimmungsmache, die verfassungsfeindlichen Organisationen nützt und der Demokratie schadet. Der für das Verständnis des berichteten Vorgangs nicht erforderliche Hinweis auf die ethnische oder religiöse Zugehörigkeit eines Beschuldigten oder auf dessen Hautfarbe wirkt objektiv volksverhetzend, vorurteilsschürend und als Aufstachelung zum Rassenhaß.

Nachdem der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma mit seinen Beschwerden über diese Pressepraxis bei verschiedenen Medien nichts erreicht hatte, hätte er zu der Frage auch, heißt es in Romani Roses Text weiter, ein verfassungsrechtliches Gutachten beim Verfassungrichter i. R. Helmut Simon in Auftrag gegeben. Darin heißt es unter anderem: -

Schon der formal wahrheitsgemäße Hinweis auf die Zugehörigkeit zu einer ethnischen Minderheit [kann] bei einer Beschuldigung als Ausgrenzung und als Mittel zur Diskriminierung ausreichen. Er suggeriert den Eindruck, das Fehlverhalten des einzelnen Beschuldigten sei auch bei anderen Angehörigen der Minderheit zu befürchten. Weshalb wird er sonst gebracht? Der Verfasser eines Berichts muß ja irgendeinen Grund für diese Mitteilung haben. [...] Es ist ein ähnlicher Vorgang wie im „Dritten Reich“, als durch sogenannte „Tatsachenberichte“, daß ein Beschuldigter auch noch Jude sei, ein negatives Stimmungsbild erzeugt wurde. [...] Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz verpflichtet den Staat, durch weitergehende Schutzvorkehrungen Diskriminierungen entgegenzuwirken. Kraft dieser Schutzpflicht ist der Gesetzgeber auch berechtigt, Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit anzuordnen.

Mit diesem Gutachten hätte sich der Zentralrat auch wiederholt an den Presserat gewandt, heißt es abschließend in Roses Text. Und er sei damit, um mit dieser Rückschau in die Jahre 1996/97 zum Ende zu kommen, weitgehend auf taube Ohren gestoßen. Die alltägliche Praxis in den deutschen populistischen Medien zeigt es bis heute: Der Deutsche Presserat rüffelt nur in besonders krassen Einzelfällen. Und man kann gewiss davon ausgehen, dass diese während all der Jahre alltäglich variierte Stimmungsmache gegen Minderheiten auch sicher nicht ohne Wirkung geblieben ist.

Und wie geht es nun in Österreich weiter? Kickls Versicherung, bei der Aussendung an die Polizeipressestellen handele es sich nicht um eine verbindliche Weisung, sondern nur um eine unverbindliche Anregung, nur um einen kleinen Denkanstoß sozusagen, macht es um keinen Deut besser. Alleine schon, weil er bei den Adressaten ernst-, an- und aufgenommen werden wird.

Salzburgs Polizeisprecher Michael Rausch hat es in einem Standard-Interview gestern bestätigt. Und angemerkt, dass die Nennung des Asylstatus oder der Nationalität von Straftätern bei ihnen aber eh schon lange Usus ist. Sie würden damit schlicht und einfach umfassend verlautbaren, und was die Presse mit diesen Informationen dann anstellen würde, falle nicht mehr in seine Verantwortung.

Sie macht damit Stimmung, jeden Tag, die österreichische Schmutzpresse. Sie spaltet die Gesellschaft. Sie liefert dem Rassisten Argumente. Wenn man zu Empathie fähig ist, dann spürt man das. Der Polizeisprecher Michael Rausch macht es sich zu leicht.

05. Mai 2018


Karl Marx wurde 200 -

Eine Feier im Perinetkeller in Wien


Zwei Beiträge durfte ich beisteuern. Zum Einstieg lief mein Video „Was macht eigentlich Karl Marx heute?“


Und zum zweiten gab ich noch den launigen Kommentar zum Besten: -

Depperte 0-Euro_Scheine


Depperte Null-Euro-Scheine

Karl Marx‘ Geburtsstadt Trier hat zu seinem 200. Geburtstag lustige Geldscheine drucken lassen, Null-Euro-Scheine mit seinem Konterfei.

Marx, wenn er das wüsste, er würde sich nicht nur mürrisch im Grab umdrehen, nein, wie sonst nur eine Uma Thurmann würde er die Fäuste ballen, den Sarg sprengen, sich ans Tageslicht graben, den Ärmelkanal über- oder unterqueren und sich nach Trier begeben und den verantwortlichen Leuten diese depperten Null-Euro-Scheine in den Rachen stopfen und keine Ruhe geben, bis sie sie bis zum letzten Stück aufgegessen hätten. Er konnte, wie man weiß, recht ruppig sein.

Die Null-Euro-Scheine bedeuten ja nicht, dass man Marx zu Ehren dort jetzt gratis beherbergt und verköstigt würde. Nein, im Gegenteil wurden die depperten Null-Euro-Scheine von der Tourismuszentrale in Umlauf gebracht, um Besucher zu den Gedenkveranstaltungen nach Trier zu locken, auf dass sie das andere, das echte Geld, ihre Nicht-Null-Euro-Scheine dorthin bringen mögen.

Damit soll jetzt nicht diese Grundunehrlichkeit und Heuchelei moralisch angeprangert werden. Das wäre ganz unmarxistisch. Nein, marxistisch denken heißt materialistisch denken, und da könnte man jetzt zum Beispiel auch auf den Widerspruch hinweisen, dass die Null-Euro-Scheine auf Ebay mittlerweile nicht zu 0 Euro, sondern zu etwa 3 Euro gehandelt werden, und wenn man Marx gelesen hat, wird man auch aufdröseln können, wie es zu dem Marktwert von 3 Euro für so einen depperten Null-Euro-Schein kommt.

Wenn man nur Wirtschaftswissenschafter aus der liberalen Schule ist und Marx nicht gelesen hat, wird man das vielleicht mit der Lehrmeinung beantworten, dieser Preis werde bestimmt durch das Gesetz von Angebot und Nachfrage.

Falsch! sagt da Karl Marx. Beziehungsweise irreführend, weil unvollständig. Und seine Analysen der Markt- und Warengesetze sind nun eben für die Ökonomie ebenso grundlegend wie ein Darwin für die Biologie oder ein Newton oder Einstein für die Physik.

Und das geht in etwa so: Der Marktwert, zum Beispiel auch so eines depperten Null-Euro-Scheins, konstituiert sich durch die durchschnittlich notwendige Arbeitszeit, die zu seiner Produktion erforderlich ist, also bei der Grafikerstellung, der Produktion des Papiers und der Druckfarben, des Transports der Rohstoffe in die Druckerei, des eigentlichen Druckvorgangs, der Distribution der fertigen Scheine, und so weiter. Dieser Gesamtarbeitsaufwand lässt sich durch die Anzahl aller Scheine teilen, und dann hat man die Arbeitszeit, die in jedem einzelnen Schein steckt, und das ist der Marktwert, welcher sich auch ausdrücken lässt als Geldwert, weil Geld nämlich nichts anderes ist als die gesellschaftliche Übereinkunft, dass eine bestimmte Menge davon eine bestimmte Menge geleisteter Arbeit repräsentiert. Und so wird man dann also ausrechnen können, dass in jedem dieser depperten Null-Euro-Scheine soundsoviel Arbeitszeit steckt, und in Geld umgerechnet kommt man dann wahrscheinlich auf etwa 10 Cent, oder lass es 50 sein, was so ein depperter Schein wert ist. Und erst danach! kommt das Gesetz von Angebot und Nachfrage ins Spiel, und verschiebt den Basismarktwert nach Oben, wenn die Nachfrage größer ist als das Angebot, und umgekehrt. Und das ist wichtig! So stringent wissenschaftlich erklärt uns Marx die Wirtschaft und die Welt.

Wie kommen wir jetzt aber von den 10 oder 50 Eurocent Arbeitszeit, die in solch einem Null-Euro-Schein steckt, zum momentanen Marktwert von circa 3 Euro auf Ebay? Die Antwort lautet: Es gibt da Sammler. Sie schaffen eine Nachfrage nach dem begrenzten Angebot der einmalig ausgegebenen Scheine und treiben den Preis nach oben. Auf Ebay sehen wir, dass manche jegliches Fake-Geld sammeln, und manche sammeln auch nur speziell Null-Euro-Scheine. Es sind nämlich immer wieder mal von den diversesten Institutionen und Firmen, und zu verschiedenen Anlässen und meist zu Werbezwecken scheinbar lustige, aber marxistisch betrachtet depperte Null-Euro-Scheine herausgebracht worden.

Was sind das nur für Leute, diese Sammler von Null-Euro-Scheinen? Etwas zu sammeln, was dezidiert nichts wert ist, könnte man noch schön kurios und sympathisch finden. (Ein Briefmarkensammler sammelt ja ebenfalls ent-wert-ete Postwertzeichen.) Aber sie haben wohl auch eine romantische Ader. Sie könnten vermutlich auch der Idee etwas abgewinnen, die Welt wäre besser, wenn man das Geld abschaffen würde.

Im Geld drückt sich der Unterschied von Arm und Reich aus. Genauer gesagt: die Klassenzugehörigkeit. Der Eine hat gar keines oder fast keines – wenn wir uns auf der Welt umschauen. Der Nächste hat welches, aber immer zu wenig, und nichts zu verkaufen außer seine Ketten. Nein, seine Arbeitskraft, muss es natürlich heißen. Der Dritte hat soviel davon, dass er es arbeiten lassen kann, andere damit für sich arbeiten lassen kann, und dem seines wird stetig mehr, während unsereinem das Geld scheinbar immer weniger wird – Inflation, kalte Progression, huh, huh! –, wenn nämlich tatsächlich die Produktivität ansteigt, wir Armen es aber nicht schaffen, uns unseren Anteil am Produktivitätszuwachs zu erkämpfen und zu sichern. Und was derartige Phänomene noch mehr sind. Wenn man Marx nicht gelesen oder nicht verstanden hat, kann man schon leicht auf die Idee verfallen, die Welt wäre besser, wenn man das Geld abschaffen würde. Nichts lesen, nichts verstehen, und die Symptome zur Ursache verklären, und sich dabei auch noch sehr idealistisch fühlen, und zwar ganz zu Recht. Ein kurzer Ausflug in den philosophischen Marx: Die Idealisten sollen scheißen gehen!

Zurück zum ökonomischen Marx: Würde man das Geld abschaffen, wie es zum Beispiel auch die Kommunistische Partei Chinas in einem romantischen Anflug einmal probiert hat – es würde immer wieder neu erfunden. Im Verkehr und Austausch zwischen den Menschen. Und auch, wenn man ernsthaft über die Gesellschaft, über die Zukunft, über eine bessere Welt nachdenkt (und das wird ja wohl noch erlaubt sein!), dann wird man den Reichtum auf der Welt mitbedenken und wieviel man dazu täglich oder in einem Leben arbeiten muss. Aktuell in den Diskussionen über ein bedingungsloses Grundeinkommen, oder über die elektronische Revolution, die uns noch viel Arbeit ersparen wird in der Zukunft, geht es um Arbeit, die sich in Werten manifestiert, und wie diese Werte verteilt werden. Und ganz wurscht, ob man das Arbeitszeitkonto nennt, oder Grundeinkommen, oder Verteilungsgerechtigkeit, oder soziale Absicherung zur Verhinderung von Hungerrevolten – die sachliche Berechnungsgrundlage ist auf die eine oder andere Weise: Geronnene Arbeit, symbolisiert durch Geld.

Mit zwei kurzen Geschichten möchte ich noch verdeutlichen, warum es unsinnig ist, das Geld abschaffen zu wollen.

Im Archäologiemuseum von Constanƫa, in Rumänien, am Schwarzen Meer, gibt es ein ganz besonderes Exponat aus der Frühzeit der Menschheit, als es noch kein Geld gab. Es handelt sich um einen Lederbeutel, nach so langer Zeit nur noch vorhanden als ein paar dürftige Fasern, und in dem Beutel befanden sich 20 oder 30 vorproduzierte, einheitliche, nämlich in einer Form gegossene bronzene Pfeilspitzen. Da wurde also etwas auf Vorrat produziert, und man darf eine Tragödie vermuten, denn der Schatz ging verloren.

Weil er vor Feinden versteckt wurde, und der Verwalter des Schatzes konnte ihn nicht mehr bergen? Das wäre die bellizistische Deutung. Aber vielleicht war er auch auf Forschungsreise, wollte Rohstoffe und Güter und Technologien austauschen.

Die Bronzezeit heißt nicht nur dort Bronzezeit, wo es Kupfer gab und Bronze hergestellt wurde. Bronze aus Südosteuropa, das weiß man heute, wurde schon zur Bronzezeit nach ganz Europa gebracht, und in weite Teile Asiens und Afrikas, ebenso wie zum Beispiel Salz aus Hallstatt, oder Bernstein von der Ostsee. Vielleicht war der Träger des Lederbeutels mit den Pfeilspitzen also als Rohstofftransporteur unterwegs, und er hatte einen Unfall, oder wurde das Opfer von wilden Tieren, oder er hat ihn schlicht verloren. Jedenfalls könnte man sich leicht auch die Win-Win-Situation vorstellen, dass er die Donau hinaufwandern wollte, und wenn er einen fremden Stamm getroffen hätte, hätte er gestikuliert: Schaut, was wir bei uns haben! Ich gebe Euch ein paar davon, und Ihr sagt mir, was Ihr hier so habt, und lasst mich bei Euch wohnen. Und die Fremden könnten die Pfeilspitzen dann als solche verwenden, oder als Rohstoff und sie zu Schmuck umschmelzen, oder einen Teil ihrerseits wieder eintauschen.

Haltbar, nicht unbegrenzt vorhanden wie Sand am Meer, genormt, vorratsfähig, leicht zu transportieren – der Mann (oder die Frau) hatte das Missing Link, unmittelbar vor der Erfindung des Geldes, in seinem (oder ihrem) Beutel. In anderen Weltgegenden wurden zum Beispiel Kaurimuscheln zum allgemeinen Tauschäquivalent. Die Menschen werden, weil es einfach praktisch ist, das Geld, wenn es keines gibt, immer wieder neu erfinden.

Die zweite Geschichte, zum Abschluss, ist eine hypothetische. Nehmen wir an, ich würde demnächst Vater von Fünflingen. Die Kindersitze und ein größerer Esstisch wurden schon angeschafft. Der alte, kleinere steht jetzt im Weg. Was mach ich jetzt mit dem alten Esstisch? Mein erster Gedanke – ich bin ja Menschenfreund – ist: ihn verschenken. Meine Freunde und Bekannten sind aber alle versorgt und können keinen Esstisch brauchen.

Dann tu ich halt, denke ich mir, einem armen Menschen etwas Gutes. Ich gehe zum Bettler meines Vertrauens. Der Mann ist aber ein ganz verbohrter Anhänger des Geldsystems und will meinen Tisch partout nicht haben. Ich probier’s in der U-Bahn-Station. Vielleicht kann ich beim Augustin-Verkäufer den Tisch gegen eines seiner Hefte tauschen. Der würde aber ebenfalls, sagt er, eine abstrakte Menge geronnener Arbeit vorziehen, die er eintauschen kann gegen was es ihm beliebt. Vielleicht kann ich ihm, denke ich mir da, mehr entsprechen, wenn ich – ich bin ja auch selbst immer am Herumknappsen – den überschüssigen Tisch zu Geld mache?

Und ich fahre damit zum Flohmarkt am Naschmarkt. Und dort geschieht ein Wunder; nein, eigentlich zwei. Erstens gibt es dort nicht nur Leute, die wie ich etwas losschlagen möchten, und ich muss mir jetzt mühsam jemanden suchen, dessen Ware ich im Tausch für meinen Tisch vielleicht brauchen kann. Nein, das Geld wurde zum Glück nicht abgeschafft. Es gibt dort Leute mit Geld. Mein Augustinverkäufer wird sich freuen.

Und das zweite Wunder: Obwohl der Interessent möglichst wenig zahlen will und ich will möglichst viel bekommen für den Tisch, treffen wir uns nicht in der Mitte zwischen 0 und unendlich viel, sondern bei einem ganz bestimmten Betrag.

Und wie der zustande kommt, kann man bei Marx erfahren, und noch vieles mehr, was einen großen Einfluss ausübt auf unser Leben in der Welt, wie sie heute ist.

Macht Euch ein paar schöne Stunden! Lest Karl Marx! Und enden möchte ich mit dem frei erfundenen Karl-Marx-Zitat: Wer kein Geld mag, der ist doof.